Das ist zwar Vergangenheit, aber die es kenne lesen es gern noch einmal.

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Plötzlich ist alles so kompliziert

Treuhand, Bonn und Ost-Handels GmbH streiten über einen Sozialplan

Berlin, 23, Juli 1992

Jeder ist mal wieder auf jeden sauer. Dabei könnte alles so schön klar sein; traurig zwar, aber immerhin klar. Doch nein, es streiten ein Betriebsrat, Treuhand und Bundestwirtsthaftsministerium um einen Sozialplan, nach dessen Vorgaben schon drei Gruppen von Entlassenen abgefunden wurden. Aber ein viertes - und letzten -Mal soll plötzlich nicht sein. Die Treuhand zieht sich auf eine Formalposition zurück, bietet aber einen Kompromiß. Doch der wird in Bonn für zu großzügig gehalten, und auch der Betriebsrat lehnt ihn ab, wir mißtrauen denen, heißt  es schlicht. Dabei bestreitet niemand, das die Ostberliner Ost-Handels GmbH (OHG) schließen und auch die letzten 130 ihrer ehemals knapp 300 Beschäftigten entlassen muss. Die OHG ist der ostdeutsche Generalunternehmer für eine der größten Investitionsruinen in der Ex-UdSSR, die Erzaufbereitungsanlage im ukrainischen Kriwoi - Rog. Zeitweilig arbeiteten dort 10 000 Beschäftigte aus sechs RGW-Staaten Wegen der katastrophalen Vertragskonditionen verhandelte Bonn nach der Wende neu ohne Erfolg  Deshalb verfügte das Wirtschaftsministerium am 2. Juni 1992 den Ausstieg und damit das Aus für die OHG. Das war absehbar, aber wir hatten ja einen Sozialplan, erklärt OHG.- Betriebsratschefin Julia Förster.

Der Sozialplan sieht Abfindungen von durchschnittlich 18 000 DM pro Entlassenen vor, insgesamt 3,6 Mill. DM. Kein Problem für die Treuhand: Wenn ein zu schließendes Unternehmen noch genug freies Geld hat, darf es den Sozialplan selbst bestimmen. Andernfalls springt die Treuhand mit einer Standardabfindung von maximal gut 6000 DM pro Kopf ein. Betriebsrätin Förster geht davon aus, daß die OHG. Geld genug hat. Zwar noch nicht in der Kasse, aber in sicherer Aussicht: Wir bekommen noch rund 9,3 Mill. DM vom Bund für unsere Leistungen in Kriwoi Rog. Das Wirtschaftsministerium hat den Anspruch" im Grunde" akzeptiert, wie es in einem Brief heißt /prüft aber derzeit die genau Höhe. Die Treuhand gewährt wohl vor diesem Hintergrund dreimal Bürgschaften für Kredite, mit denen dann die hohen Abfindungen gezahlt wurden. Das erste mal floss Geld für die zum 30. Juni Entlassenen - als schon bekannt war, daß Kriwoi - Rog gestoppt war. Inzwischen will die Treuhand nicht weiter: solange unklar sei, wie viel Geld die OHG aus Bonn bekomme, könne die Anstalt keine Kreditbürgschaften für den Sozialplan gewähren, sagt der zuständige Direktor Werner Bayreuther "Wir schlagen einen Kompromiss vor". Rund 9000 DM pro Kopf will die Treuhand sofort auszahlen. Den Rest wenn Bonn entschieden habe. "Das ist Erpressung" schimpft Betriebsrätin Förster. Denn das Angebot Bayreuthers sehe vor, dass alle noch verbliebenen Beschäftigten einen individuellen Aufhebungsvertrag unterschreiben sollen, womit der Sozialplan aufgegeben würde. "Dann müssen aber die Beschäftigten aus einer viel schlechteren Rechtsposition ihrer Rechtsabfindungen nachlaufen" sagt sie, und unterstellt, dass die Treuhand ein krummes Spiel plant. Dieses Misstrauen begründet Förster mit den ungeklärten Ansprüchen der Mitarbeiter im Ostdeutschen Kalibergbau. Hier läuft u.a. ein Streit, ob der Bund oder die Treuhand für eine Sozialplanzusage der Regierung De Maiziére gerade stehen muss. In Bonn wird die Position der Treuhand unterstützt. Die OHG bekomme Geld vom Bund, aber es bestünden womöglich noch Ansprüche der ehemaligen Subunternehmer gegen die OHG. Die Treuhand hätte dasselbe auch die ersten drei Tranchen des großzügigen Sozialplanes nicht verbürgen dürfen. "Erst wenn das alles bilanziert ist, kann man sagen, ob die OHG Geld hat" heißt es. Wann, sei leider unklar. Da aber die Treuhand zum 30. Juli allen   OHG Beschäftigten kündigen möchte, um Lohnkosten zu sparen, läuft es wohl auf einen Gerichtstermin hinaus. Dabei hätte alles ganz glatt gehen können.

Artikel: gez. Nikolaus Blome

So war das Damals!!!  Ich- und sicherlich viele andere Kollegen wurden einfach übergangen und vergessen. Ich habe nach 5 Jahre BAK Kriwoi - Rog im Dezember 1990 aufgehört und keinen Pfennig gesehen. Ich bin mir sicher, dass sich unsere Vorgesetzten gut bedienen konnten. Je mehr nichts bekommen haben, um so größer war der Topf aus den sie selbst schöpfen konnten. Ich sage nur traurig, traurig, traurig, wer es wusste und nichts gesagt hat.

Aber was ist da heute anders, eigentlich alles beim alten.

Euer Dieter